Dienstag, 10. September 2024

"Einwohnerrat bi de Lüt" in Turgi

Am 10. September fand die erste Sitzung des Einwohnerrats im neuen Stadtteil Turgi unter dem Motto „Einwohnerrat bi de Lüt“ statt. Der Anlass wurde von einer Führung durch die Bezirksschule Turgi, geleitet von Schülerinnen der Schule, begleitet, welche mit Kompetenz ihre Schule präsentierten. Während der Sitzung wurden verschiedene Themen behandelt, die für Baden von Bedeutung sind. Die GLP brachte ihre Haltung zu den behandelten Geschäften klar zum Ausdruck.

Schulanlage Kappelerhof: Es wurde ein Kredit von CHF 705'000 für die Erneuerung der Schulanlage Kappelerhof bewilligt. Ein zusätzlicher Kredit von CHF 420'000 für die Planung und Ausschreibung von Provisorien wurde ebenfalls genehmigt. Die GLP unterstützte diese Investitionen, betonte jedoch, dass die Ausgaben im Rahmen bleiben sollten. Die Fraktion appellierte an den Stadtrat, auf „nice to haves“ zu verzichten und klare Kostenrichtwerte von anderen Gemeinden zu erhalten, um die Planung effizienter zu gestalten.
 

Telefonie und Digitalisierung: Ein Kredit von CHF 565'000 zur Ablösung der Telefonieanlage und Einführung von Teams-Telefonie wurde einstimmig angenommen. Die GLP sprach sich diesbezüglich positiv aus und unterstrich den Nutzen dieses Projekts, wenn auch bei hohen Kosten.
 

Lang pendenten Postulate: Mehrere lang hängige Postulate, einige davon über zehn Jahre alt, schlug der Stadtrat mehrheitlich zur Abschreibung vor. Die GLP zeigte sich enttäuscht über die lange Bearbeitungszeit und forderte den Stadtrat auf, Postulate künftig schneller zu behandeln oder bei Verzögerungen die Initianten frühzeitig zu informieren. Der Einwohnerrat folgte den Abschreibungsempfehlungen des Stadtrats nicht in allen Punkten.

 

Fussweg Parkstrasse: Die Diskussion um die Parkstrasse und den Erhalt des Fusswegs führte zu intensiven Debatten. Die GLP sprach sich für eine transparente und umfassende Kommunikation mit Anwohnenden und Interessierten aus, um unnötige Proteste zu vermeiden. Das Postulat zur Überprüfung der Pläne wurde - auch mit Unterstützung der GLP-Fraktion - abgelehnt, da die neue Strassenführung eine klare Trennung von Trottoir und Veloweg vorsieht, bei gleichzeitiger Vergrösserung des Stadtparks, was die GLP-Faktion insgesamt als Vorteil für Anwohnende und Verkehrsteilnehmende sieht.

 

Kantonsspital Baden (KSB): Die Zukunft des KSB und die Pläne zum Abriss von Gebäude 1 standen ebenfalls auf der Agenda. Die GLP wies auf die negativen Auswirkungen des Abrisses auf die Umwelt hin und forderte, dass der Stadtrat alle Möglichkeiten prüft, um den Abbruch zu verhindern oder zumindest hinauszuzögern.
 

Die Einwohnerratssitzung verdeutlichte die Bandbreite der Themen, die für Baden und seine Stadtteile von Bedeutung sind. Die GLP vertrat in allen Diskussionen ihre Position klar und wird auch weiterhin auf eine nachhaltige, kosteneffiziente und transparente Entwicklung unserer Stadt hinarbeiten.